Was gehört eigentlich zu den Aufgaben des Bundesfinanzministeriums?

Es gibt einen Politiker, der wie kaum ein anderer das Bundesfinanzministerium verkörpert - Wolfgang Schäuble. Der derzeitige Minister ist das Gesicht des Ministeriums für Finanzen. Schäuble gehört nicht nur zu den bekanntesten Persönlichkeiten unseres Landes, vielmehr ist es auch sein Verdienst, dass das Bundesfinanzministerium immer öfter im Blickpunkt der Medien steht.

"Schwarze Null", Griechenland-Krise und Weltwirtschaftskrise: Wenn es um Geld geht, werden alle schnell hellhörig. In solchen schwierigen Zeiten hat Schäubles Ministerium Hochkonjunktur.

Doch was macht das Bundesfinanzministerium eigentlich und was genau gehört zu seinen Aufgaben?

Das Bundesfinanzministerium

Es gibt einige Ministerien, die es bereits schon während der Weimarer Republik gegeben hat. Zu diesen zählt auch das Bundesfinanzministerium. Weitere "alte" Ministerien sind: Außen-, Justiz-, Innen- und Verteidigungsministerium. In Zeitungen wird häufig die Abkürzung BMF verwendet. Die 3 Buchstaben stehen für die offizielle Bezeichnung "Bundesministerium der Finanzen".

Alle 4 Jahre wird ein neues Oberhaupt bestimmt. Hauptsitz ist in Berlin in der Nähe vom Potsdamer Platz. Aber auch in Bonn gibt es noch weitere Zweigstellen.

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Organisation

Obwohl der Name auf den ersten Blick darauf hindeutet, dass sich das Bundesfinanzministerium ausschließlich mit Haushaltspolitik beschäftigt, ist es zudem noch für europapolitische Angelegenheiten zuständig.

Zu den innenpolitischen Aufgaben gehören:

  • Organisation des Zolls
  • Aufsicht über Finanzdienstleistungen
  • Aufsicht über Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
  • Steuerpolitik

Zu den europapolitischen Aufgaben gehören:

  • Kommission zur Reform der Unternehmensbesteuerung
  • Einkommensteuer-Kommission zur Steuerfeststellung des Existenzminimums
  • Reformen der Einkommensteuer

Allgemein sind dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) noch etliche Sachverständigenkommissionen zur Verbesserung des Steuerrechts angeschlossen.

Europapolitische Ziele

Es gibt mehrere selbst auferlegte Ziele, die höchste Priorität haben. Am bedeutendsten ist für das BMF das Ziel, den Euro in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu stabilisieren. Damit das gelingt, setzt sich das BMF für eine reformierte Finanzmarktaufsicht in Europa, eine engere Zusammenarbeit und Überwachung sowie für verschiedene Rettungsmaßnahmen (ESM etc.) ein.

Bekannte Finanzminister

  • Franz Josef Strauß
  • Helmut Schmidt
  • Oskar Lafontaine
  • Hans Eichel
  • Peer Steinbrück
  • Wolfgang Schäuble
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